Winterreifen Pflicht 2010

Über Winterreifen haben wir uns ja bereits zur Genüge unterhalten :kn: .

Ich finde es richtig. Bei allen Unfällen heute morgen bei dem ersten leichten Schneefall gab es einen Unfall mit einem leicht verletzten Taxifahrer:

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Zumeist blieb es bei Blechschäden, in einem Fall wurde eine Person leicht verletzt: Dabei war in Troisdorf ein 63-jähriger Taxifahrer gegen 7.20 Uhr auf der Poststraße mit seinem Wagen in einen Linienbus gerutscht. Am Bus entstand Sachschaden in Höhe von rund 15 000 Euro. Der Taxifahrer wurde dabei verletzt und musste ins Krankenhaus gebracht werden. Der Busfahrer und die Fahrgäste blieben unverletzt. Die Beamten stellten auf der Vorderachse des Taxis stark abgefahrene Sommerreifen fest.

Der Link -> http://www.general-anzeiger-bonn.de/index.php?k=loka&itemid=10490&detailid=816795

Grundsätzlich gebe ich euch Recht, möchte aber zu bedenken geben, dass dieses Gesetz (wie auch der Vorgänger) keine konkreten Vorgaben an die Industrie macht. In der Anlage zum Gesetz werden Winterreifen als solche definiert, die das M+S Symbol tragen. Wie sogar mittlerweile selbst der dümmste Politiker wissen sollte, ist dieses Symbol nicht geschützt. Es kann von jedem Reifenhersteller auf seinem Reifen gedruckt werden, ohne auch nur eine einzige Winterreigenschaft testen zu müssen.
Desweiteren denkt doch mal weiter: Aufgrund des Klimawandels kann es gut sein, dass sogar noch im fortgeschrittenen Frühling eine vorübergehende Kälteperiode Schnee und Eis oder auch nur Reifglätte zurück auf unsere Straßen bringt. Na?
Nach Gesetzeslage müssen nun alle, die schon Sommerreifen draufhaben und am Verkehr teilnehmen wollen, ihre M+S (Winter-)reifen aufziehen oder den Wagen stehen lassen. Das gilt übrigens dann auch bei jeglicher Form von Reifglätte? Warum keine deutliche Eingrenzung wie bei Saisonkennzeichen?

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Im November 2010 hat der Bundesrat einer Neufassung von § 2 Absatz 3a der Straßenverkehrsordnung zugestimmt, um die Winterreifenpflicht gesetzlich abzusichern. Künftig dürfen Autos bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte nur mit Reifen gefahren werden, welche die Anforderungen einer EU-Richtlinie von 1992 erfüllen (sogenannte “M+S -Reifen”, “M+S” steht für “Matsch und Schnee”). Dies sind Reifen, die besonders bei Matsch und Schnee unter anderem durch ihr Profil bessere Fahreigenschaften aufweisen als Sommerreifen. Wer bei den genannten Wetterverhältnissen ohne Winterreifen fährt, muss mit einem Bußgeld von 40 Euro (statt bisher 20 Euro) rechnen. Behindert er den Straßenverkehr, werden daraus 80 Euro. Dazu kommt je ein Punkt in der Flensburger Verkehrssünderkartei. Alle Achsen müssen mit geeigneten Reifen bestückt sein.

Als besonders wintertauglich sieht der Bundesrat Omnibusse mit mehr als acht Sitzplätzen und Lkw über 3,5 Tonnen Gewicht an. Bei diesen müssen nur auf den Antriebsachsen Winterreifen montiert werden. Nutzfahrzeuge der Land- und Forstwirtschaft werden von der Winterreifenpflicht ausgenommen, auch Fahrzeuge von Bundeswehr, Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz, soweit für sie bauartbedingt keine “M+S” Reifen erhältlich sind.

Die Neuerung gilt mit ihrer Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt. Bundesrat, Drucksache 699/10 vom 03.11.2010

Tipp: “M+S”- Reifen gibt es als Winter- und als Ganzjahres- bzw. Allwetterreifen. Beide sind zulässig. Es gibt jedoch nach wie vor keine Garantie dafür, dass jeder Reifen mit dem Aufdruck “M+S” im Winter auch tatsächlich bessere Fahreigenschaften besitzt als ein Sommerreifen. Autofahrer sollten sich daher vor der Anschaffung einschlägige Testberichte ansehen.
Quelle: D.A.S.

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Also selbst wenn ich mich an das Gesetz halte und Reifen mit M+S Symbol kaufe muss das nicht zwangsläufig heißen, dass er auch spezielle Wintereigenschaften besitzt!
Hier hat wieder einmal die Lobby den Gesetzestext mit ausgearbeitet, heraus kam dann diese "Gurke".
Lobbyarbeit at its best!!!!!